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BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 81/77 |
Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Facharbeiter - Vorarbeiter - Spitzengruppe der Lohnskala - Verweisbarkeit - Gruppe der Facharbeiter - Tarifliche Einstufung
Papierfundstellen
- BSGE 45, 276
Wird zitiert von ... (114) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 22.09.1977 - 5 RJ 96/76
Auszug aus BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 81/77
lichen Einstufung zumAusdruckkommt(…vgl SozR2200 " 5 12ü6 Nr. 16 und Urteil des 5. Senats vom 22. September 1977 - 5 RJ 96/76 -). - BSG, 23.03.1977 - 4 RJ 29/76
Auszug aus BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 81/77
Ähnlich eng zu begren2en ist im übrigen nach Ansicht des Senats die Vérweisungsbreite besonders hoch qualifizierter Facharbeiter (vgl hierzu zB den im Urteil des Senats vom 25. März 1977 - 4 RJ 29/76 - genannten Lohnrahmentarifvertrag vom 18, Oktober 1975 für die Metallindustrie in Schleswig-Holstein, Tätigkeits- 6 - gruppe 9: "Zeitlohnarbeiten höchstwertiger Art, die meisterliches Können, völlige Selbständigkeit, Dispositionsvermögen hohes Verantwortungsbewußtsein und entsprechende theoretisch< Kenntnisse voraussetzen").
- BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 53/78
Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion - Berufsgruppensystem - Zugehörigkeit zur …
"Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion" ist, wer ua der Spitzengruppe des jeweiligen Berufsgruppensystems angehört und nicht selbst Weisungen eines anderen Beschäftigten im Arbeiterverhältnis befolgen muß (Anschluß an und Fortführung von BSG 19.01.1978 4 RJ 81/77 = BSGE 45, 276).Er bezweifelt allerdings, ob es der Erweiterung des Schemas um eine weitere Gruppe bedarf, zumal es - da auch der Vorarbeiter mit Leitungsfunktion Facharbeiter bleibt - an dem das Verhältnis zwischen den bisherigen Gruppen kennzeichnenden, an den Berufsausbildungsvorschriften orientierten berufssystematischen Unterscheidungsmerkmal fehlt und überdies ein derartig herausgehobener Vorarbeiter wegen der besonderen Qualität seiner Facharbeitertätigkeit schon unter Berücksichtigung der "besonderen Anforderungen seiner bisherigen Berufstätigkeit" i.S. des § 1246 Abs. 2 Satz 2 RVO auch besonders eng - beschränkt auf Facharbeitertätigkeiten - verweisbar sein kann (vgl. Urteile des Senats vom 19. Januar 1978 - 4 RJ 81/77 - = BSGE 45, 276, 278, vom 31. August 1978 - 4 RJ 113/77 - und 28. März 1979 - 4 RJ 7/78; Schmeiduch in Mitt LVA Rheinprovinz 1978, Seiten 322, 324, 325).
Infolgedessen hat er neben den vom 5. Senat (BSGE 43, 243) aufgestellten Kriterien verlangt, der "Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion" müsse außer der Zugehörigkeit zur Spitzengruppe in der Lohnskala der Arbeiter Weisungsbefugnisse gegenüber mehreren Facharbeitern - bei Stufenausbildung im Sinn der obersten Stufe - haben; andererseits sind - ebenfalls in dem Bestreben, die Auslegungsregel möglichst ausgewogen zu gestalten - den "Vorarbeitern mit Vorgesetztenfunktion" die "besonders hoch qualifizierten Facharbeiter" gleichgestellt worden (vgl. BSGE 45, 276, 278 und die dort beispielhaft wiedergegebene tarifliche Tätigkeitsgruppendefinition), sofern die Tätigkeit tatsächlich verrichtet und die tarifliche Einstufung in die Spitzengruppe nicht in erster Linie wegen des Alters oder langjähriger Betriebszugehörigkeit vorgenommen worden ist.
Die Richtigkeit dieser Wertung ergibt sich zunächst aus der fehlenden Zugehörigkeit des Klägers zur Spitzengruppe der Lohnskala der Arbeiter (vgl. Urteile des Senats vom 19. Januar 1978 = BSGE 45, 276, 278, vom 31. August 1978 - 4 RJ 113/77 - und vom 28. März 1979 - 4 RJ 7/78 -).
Aufgrund derselben Feststellung des LSG scheidet im übrigen die Möglichkeit aus, der Kläger sei wegen der von ihm ausgeübten Tätigkeiten "besonders hoch qualifizierter Facharbeiter" i.S. von BSGE 45, 276, 278 gewesen.
- BSG, 28.03.1979 - 4 RJ 7/78 Ein derartiger Vorarbeiter kann vielmehr wegen der besonderen Qualität seiner Facharbeitertätigkeit schon unter Berücksichtigung der "besonderen Anforderungen seiner Berufstätigkeit" im Sinne des 5 4246 Abs2 Saü:2Eâ- )beson- Cbrsemg -bexhräd$ aâ- "Facharbeitertätigkeiten - verweisbar sein (vgl hierzu Urteil des Senats vom 49. Januar 4978 = BSGE 45, 276, 278 zur Veröffentlichung.
Um zu verhindern, daß in bestimmten Bereichen, wo Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion häufiger anzutreffen sind, eine solche Einengung der Verweisungsbreite bevorzugt möglich wäre, muß sich die Weisungsbefugnis des Versicherten, neben dessen Zugehörigkeit zur Spitzengruppe in der Lohnskala der Arbeiter, regelmäßig nicht nur auf Angelernte und Hilfsarbeiter, sondern mehrere Facharbeiter erstrecken; andererseits ist für "besonders hochqualifizierte Facharbeiter" der Verweisungsrahmen ähnlich eng begrenzt unter der Voraussetzung, daß eine entsprechende Tätigkeit tatsächlich verrichtet und die tarifliche Einstufung nicht in erster Linie aufgrund des Lebensalters oder langjähriger Betriebszugehörigkeit vorgenommen wurde (BSGE 45, 276, 278 und die dort beispielhaft wiedergegebene Tätigkeitsgruppendefinition; Urteil vom 54.3378 115/77).
keine relevanten Kriterien sind, ist im wesentlichen bereits dem erwähnten Urteil des Senats zu entnehmen (BSGE 45, 276, 278), das allein auf die Qualität der tatsächlich geleisteten Arbeit abhebt.
Dies bedeutet andererseits, daß der Kläger nicht als "besonders hoch qualifizierter Facharbeiter" iS von BSGE 45, 276, 278 gelten kann.
- BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 73/84
Aufgliederung des Ausbildungsberufs Baufacharbeiter - Baufacharbeiter - …
Darüber steht die zahlenmäßig kleine Gruppe mit dem Leitberuf des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion, dem der besonders qualifizierte Facharbeiter gleichzubehandeln ist (…"Vierstufen-Schema", vgl. z.B. BSGE 43, 243, 245 = SozR 2200 § 1246 Nr. 16; BSGE 45, 276, 278 = SozR 2200 § 1246 Nr. 27, 29, 51, 85, 86 und 95 sowie in ständiger Rechtsprechung, vgl. etwa SozR 2200 § 1246 Nr. 126).
- BSG, 28.11.1985 - 4a RJ 51/84
Zumutbarer beruflicher Abstieg - Fehlende Berufsausbildung - Hinzuziehung von …
Darüber steht die - zahlenmäßig kleine - Gruppe mit dem Leitberuf des Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion, dem der besonders qualifizierte Facharbeiter gleichzubehandeln ist (…"Vierstufen-Schema", vgl. z.B. BSGE 43, 243, 245 = SozR 2200 § 1246 Nr. 16; BSGE 45, 276, 278 = SozR 2200 § 1246 Nr. 27, 29, 51, 85, 86 und 95 sowie in ständiger Rechtsprechung, vgl. etwa SozR 2200 § 1246 Nr. 126). - BSG, 25.06.1986 - 4a RJ 55/84
Verweisbarkeit eines Facharbeiters - Tätigkeit eines Pförtners
Darüber steht die - zahlenmäßig kleine - Gruppe mit dem Leitberuf des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion, dem der besonders qualifizierte Facharbeiter gleichzubehandeln ist (…"Vierstufen-Schema", vgl. z.B. BSGE 43, 243, 245 = SozR 2200 § 1246 Nr. 16; BSGE 45, 276, 278 = SozR 2200 § 1246 Nr. 27, 29, 51, 85, 86 und 95 sowie in ständiger Rechtsprechung, vgl. etwa SozR 2200 § 1246 Nr. 126). - BSG, 18.02.1981 - 1 RJ 124/79
Verweisungstätigkeit - Verrichtung einer leichter Tätigkeit - Gesundheitliche …
Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) in ständiger Rechtsprechung aller seiner für Angelegenheiten der Arbeiterrentenversicherung zuständigen Senate immer wieder hervorgehoben (…vgl ua Urteile des erkennenden Senats in BSG SozR22005 1246Nr 29 3° 85; Nr in s, 124; Nr. 55 s. 169; des 4. Senats in BSGE 45, 276, 277 = SozR 2200 9 1246 Nr. 27 S. 77 und SozR aaO Nr. 53 S. 160 f;… des 5. Senats in BSGE 43, 243, 244 = SozR 2200 9 1245 Nr. 16 s. 48). - BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 63/86
Besonders qualifizierter Facharbeiter - Mehrstufenschema - Facharbeiterprüfung - …
Darüber steht die zahlenmäßig kleine Gruppe mit dem Leitberuf des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion, dem der besonders qualifizierte Facharbeiter gleichzubehandeln ist (…"Vierstufen-Schema", vgl zB BSGE 43, 243, 245 = SozR 2200 § 1246 Nr. 16; BSGE 45, 276, 278 = SozR 2200 § 1246 Nrn 27, 29, 51, 85, 86 und 95 sowie in ständiger Rechtsprechung, vgl etwa SozR 2200 § 1246 Nr. 126)."Besonders qualifizierter Facharbeiter" (vgl hierzu aus der Rechtsprechung des BSG die Entscheidung des erkennenden Senats vom 19. Januar 1973 in BSGE 45, 276 = SozR 2200 § 1246 Nr. 37 sowie weiter BSGE 54, 181 = SozR 2200 § 1246 Nr. 103;… BSGE 56, 132 = SozR 2600 § 46 Nr. 9;… SozR 2600 § 46 Nr. 15) ist ua der Versicherte, der als bisherigen Beruf iS des § 1246 Abs. 2 Satz 2 RVO eine Tätigkeit ausgeübt hat, zu der er sich qualifiziert hat, indem er zusätzlich zu einer vorgeschriebenen, mit einer Facharbeiter- oder Gehilfenprüfung abgeschlossenen Ausbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf eine längere planmäßige spezielle weitere Ausbildung mit Prüfungsabschluß zu durchlaufen hatte und tatsächlich durchlaufen hat.
- BSG, 04.10.1979 - 1 RA 55/78 Nach der Rechtsprechung der für die Rentenversicherung der Arbeiter zuständigen Senate des BSG (…vgl BSGE 45, 245 - SozR 2200 5 1246 Nr. 16; BSGE 45, 276 = SozR 2200 5 1246 Nr. 27;… BSG SozR 2200 5 1246 Nr. 54;… der erkennende Senat aaO) spiegelt die tarifvertragliche Einstufung eines Berufe ..5-.
Es beruht auf der Überlegung, daß sich in der Berufswelt der Arbeiter, bezogen auf die tarifliche Bewertung der einzelnen Tätigkeiten, mehrere hierarchisch geordnete Gruppen auffinden lassen, die durch Leitberufe, nämlich die des Vorarbeiters mit Leistungsfunktion bzw des besonders hoch qualifizierten Arbeiters (vgl dazu BSGE 45, 276, 278; Entscheidung des BSG vom 15. Februar 4979 - 5 RJ 112/77), des Facharbeiters, des angelernten Arbeiters und schließlich des Ungelernten charakterisiert werden.
- BSG, 21.02.1995 - 8 RKn 4/93
Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen auf Knappschaftsrente wegen …
Für die Zuordnung zur Gruppe der "Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion" ist im einzelnen erforderlich, daß der Versicherte keinen Weisungen eines anderen im Arbeiterverhältnis stehenden Beschäftigten unterworfen war (differenzierend jedoch das Urteil vom heutigen Tage - 8 RKn 5/93) und nicht lediglich als "schlichter Vorarbeiter" die gleichen Arbeiten wie seine Facharbeiterkollegen verrichtete oder nur im engen Rahmen eine herausgehobene Stellung innerhalb einer Gruppe von Ungelernten und Angelernten innehatte (vgl mwN BSG vom 19. Januar 1978, BSGE 45, 276 = SozR 2200 § 1246 Nr. 27;… BSG vom 28. Juni 1979, SozR 2200 § 1246 Nr. 44;… BSG vom 12. November 1980, SozR 2200 § 1246 Nr. 70;… BSG vom 31. März 1981, SozR 2200 § 1246 Nr. 79;… BSG vom 3. November 1982, SozR 2200 § 1246 Nr. 102;… BSG vom 28. Mai 1991, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 12;… BSG vom 23. August 1993, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 34). - BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 36/82 Der 4. Senat des BSG (vgl Urteil vom 19. Januar 1978 in BSGE 45, 276, 278 = SozR aaO Nr. 26) sieht es als gerechtfertigt an, den "Vorarbeiter mit Vorge5etztenfunktion" nur dann ausschließließlich auf Facharbeitertätigkeiten zu verweisen, wenn er so weit aus dem Kreis der sonstigen Facharbeiter herau39ehoben ist, daß ihm wegen seiner besonderen Stellung im Betrieb, die zu den "besonderen Anforderungen seiner Berufstätigkeit" iS des S 1246 Abs. 2 Satz 2 RVO gehöre, eine weitergehende Verweisung nicht zugemutet werden kann.
Dabei hat der 4. Senat es im Urteil vom 19. Januar 1978 (aaO) auch nicht als zwingendes Erfordernis, sondern nur als Regelfall angesehen, daß sich der zur Gruppe der Vorarbeiter mit Leitungsfunktion gehörende Versicherte in der Spitzengruppe der Lohnskala befunden hat.
- BSG, 12.11.1980 - 1 RJ 144/79
Hilfspolier - Kolonnenführer - Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion - Besonders …
- BSG, 07.06.1988 - 5a RKn 14/87
Anspruch auf eine Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) - Voraussetzungen für das …
- BSG, 21.02.1995 - 8 RKn 5/93
Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen auf Knappschaftsrente wegen …
- BSG, 15.02.1979 - 5 RJ 112/77
Voraussetzungen des Anspruchs auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Leitbild des …
- BSG, 29.11.1979 - 4 RJ 17/79
- BSG, 29.09.1980 - 4 RJ 61/79
- LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 356/14
- BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 50/84
- LSG Sachsen, 23.10.2001 - L 5 RJ 146/00
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Erwerbsminderung - selbständiger …
- LSG Hessen, 29.01.2019 - L 2 R 114/17
Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei einem …
- LSG Hessen, 10.10.2017 - L 2 R 117/15
Rente wegen Erwerbsminderung
- LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2011 - L 8 R 1064/09
- LSG Sachsen, 04.12.2001 - L 5 RJ 308/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beurteilung der …
- LSG Hessen, 12.03.1996 - L 12 J 746/94
Berufsunfähigkeit - Verweisungstätigkeit - konkrete Benennung - angelernter …
- BSG, 09.12.1981 - 1 RJ 124/80
Zulässigkeit der Verweisung - Facharbeiter als gehobener Pförtner - …
- BSG, 22.08.2017 - B 5 R 181/17 B
- LSG Hessen, 30.05.2017 - L 2 R 381/15
- LSG Hessen, 15.05.2017 - L 5 R 230/14
Rente wegen Erwerbsminderung
- BSG, 09.08.1995 - 13 RJ 47/94
Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Ermittlung der …
- BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 71/86
Rentenantrag eines berufsunfähigen Versicherten vor Beginn einer Maßnahme zur …
- LSG Sachsen, 23.03.2004 - L 5 RJ 169/03
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Bisheriger Beruf des …
- LSG Sachsen, 28.06.2001 - L 5 RJ 88/99
Anspruch auf eine Rente wegen Berufsunfähigkeit; Wirbelsäulen- und …
- LSG Sachsen, 05.12.2000 - L 5 RJ 201/98
Anspruch eines Maurers (Facharbeiter) auf die Gewährung einer Rente wegen …
- BSG, 09.08.1995 - 13 RK 47/94
Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente - Bedeutung des bisherigen Berufs - …
- BSG, 30.10.1991 - 8 RKn 4/90
Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit - Anspruch der Witwe auf Auszahlung …
- BSG, 15.03.1978 - 5 RJ 128/76
Zumutbarer Kreis von Tätigkeiten - Qualitativer Wert seines bisherigen Berufs - …
- LSG Hessen, 07.08.2018 - L 2 R 21/16
- LSG Sachsen, 18.06.2004 - L 5 RJ 95/03
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Zumutbarkeit einer …
- LSG Sachsen, 26.02.2002 - L 5 RJ 278/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Mehr-Stufen-Schema des …
- LSG Sachsen, 18.02.2002 - L 5 RJ 280/01
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
- LSG Sachsen, 11.02.2002 - L 5 RJ 274/01
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Vollschichtiges …
- LSG Sachsen, 15.01.2002 - L 5 RJ 180/99
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beurteilung des …
- LSG Sachsen, 10.01.2002 - L 5 RJ 205/01
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beurteilung des Absinkens …
- LSG Sachsen, 18.12.2001 - L 5 RJ 66/01
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit ; Beurteilung der Berufsunfähigkeit …
- LSG Sachsen, 17.12.2001 - L 5 RJ 77/01
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
- LSG Sachsen, 17.07.2001 - L 5 RJ 91/00
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beurteilung des Grads der …
- LSG Sachsen, 05.12.2000 - L 5 RJ 111/00
Berufsunfähigkeitsrentengewährung an einen ehemaligen …
- LSG Sachsen, 24.04.1998 - L 5 RJ 26/96
- BSG, 02.12.1987 - 1 RA 11/86
- Generalanwalt beim EuGH, 22.01.1987 - 20/85
Mario Roviello gegen Landesversicherungsanstalt Schwaben. - Soziale Sicherheit - …
- LSG Sachsen, 15.01.2002 - L 5 RJ 137/01
Anspruch auf die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
- LSG Sachsen, 20.11.2001 - L 5 RJ 140/01
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit an einen zuletzt als …
- LSG Sachsen, 20.11.2001 - L 5 RJ 152/00
Rentengewährung an einen ehemaligen Bauhelfer wegen verminderter Erwerbsfähigkeit …
- LSG Sachsen, 07.11.2001 - L 6 RJ 314/00
Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Begriff der Berufsunfähigkeit; …
- LSG Sachsen, 16.10.2001 - L 5 RJ 98/01
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit an eine ehemalige …
- LSG Sachsen, 25.09.2001 - L 5 RJ 197/98
Vorliegen einer Berufsunfähigkeit eines Maurers
- LSG Sachsen, 25.09.2001 - L 5 RJ 162/99
Prüfung der Berufsunfähigkeit eines Elektromonteurs; Soziale Zumutbarkeit einer …
- LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 96/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Vorliegen von …
- LSG Sachsen, 30.08.2001 - L 5 RJ 129/98
Voraussetzungen für den Bezug einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ; …
- LSG Sachsen, 13.08.2001 - L 5 RJ 134/01
Voraussetzungen der Arbeitsunfähigkeit; Vollschichtiges Leistungsvermögen für …
- LSG Sachsen, 17.07.2001 - L 5 RJ 213/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beurteilung des Grads …
- LSG Sachsen, 07.06.2001 - L 5 RJ 51/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Begriff der …
- LSG Sachsen, 22.05.2001 - L 5 RJ 245/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Voraussetzungen einer …
- LSG Sachsen, 22.05.2001 - L 5 RJ 265/00
Streit über einen Rentenanspruch wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, hilfsweise …
- LSG Sachsen, 08.05.2001 - L 5 RJ 128/99
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Vorliegen einer …
- LSG Sachsen, 07.07.1998 - L 5 RJ 68/97
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Angelernter - Ungelernter - Verweisbarkeit - …
- BSG, 12.12.1979 - 1 RJ 132/78
Facharbeiter - Verweisung eines Arbeitnehmers - Zuweisung eines weniger bezahlten …
- LSG Sachsen, 22.01.2002 - L 6 RJ 320/99
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Mehrstufenschema bei …
- LSG Sachsen, 18.12.2001 - L 5 RJ 174/01
Voraussetzungen für die Gewährung einer Rente wegen verminderter …
- LSG Sachsen, 27.09.2001 - L 6 KN 35/00
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Ausbildungsberuf des Maurers in der …
- LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 156/99
Voraussetzung der Rentengewährung wegen verminderter Erwerbsfähigkeit eines …
- LSG Sachsen, 28.08.2001 - L 5 RJ 44/01
Streit über die Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Zumutbarkeit einer …
- LSG Sachsen, 17.07.2001 - L 5 RJ 197/99
- LSG Sachsen, 22.05.2001 - L 5 RJ 25/01
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Voraussetzungen der …
- LSG Sachsen, 08.05.2001 - L 5 RJ 300/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit infolge der …
- LSG Sachsen, 08.02.2001 - L 5 RJ 207/00
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit eines Hausmeisters infolge von …
- LSG Baden-Württemberg, 24.06.2009 - L 5 R 4284/07
- LSG Sachsen, 07.05.2002 - L 5 RJ 247/00
- LSG Sachsen, 26.02.2002 - L 5 RJ 164/01
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
- LSG Sachsen, 30.11.2001 - L 5 RJ 167/01
Berufsunfähigkeit bei Absinken der Erwerbsfähigkeit auf weniger als die Hälfte …
- LSG Sachsen, 23.10.2001 - L 5 RJ 238/00
Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit aufgrund Diabetes und …
- LSG Sachsen, 09.10.2001 - L 5 RJ 160/00
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Zumutbare Verweisung auf …
- LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 198/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit eines Landwirtes; …
- LSG Sachsen, 03.09.2001 - L 5 RJ 93/01
Feststellung der Erwerbsunfähigkeit; Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; …
- LSG Sachsen, 30.08.2001 - L 5 RJ 129/00
Voraussetzungen einer Berufsunfähigkeit; Rentenanspruch wegen verminderter …
- LSG Sachsen, 17.07.2001 - L 5 RJ 297/00
Anspruch auf die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
- LSG Sachsen, 28.06.2001 - L 5 RJ 294/00
Anspruch auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Rücken- und …
- LSG Sachsen, 07.06.2001 - L 5 RJ 120/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. Invalidität
- LSG Sachsen, 24.04.2001 - L 5 RJ 78/00
Anspruch auf die Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit ; …
- LSG Sachsen, 24.04.2001 - L 5 RJ 42/98
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder wegen Invalidität …
- LSG Sachsen, 27.03.2001 - L 5 RJ 268/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Voraussetzungen einer …
- LSG Sachsen, 27.02.2001 - L 5 RJ 210/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Voraussetzungen der …
- LSG Sachsen, 27.02.2001 - L 5 RJ 3/00
Anspruch auf die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
- LSG Sachsen, 27.02.2001 - L 5 RJ 110/99
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Minderung der …
- LSG Hessen, 26.06.1984 - L 2 J 119/83
- BSG, 09.12.1981 - 1 RJ 34/80
Verweisungstätigkeit - Ermittlung der qualitativen Berufswerte - Analytische …
- LSG Sachsen, 29.11.2001 - L 6 RJ 323/99
Anspruch auf Leistungen wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Vorliegen der …
- BSG, 22.06.1988 - 1 RA 13/87
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Relevanz einer in Schweden und der …
- BSG, 11.11.1986 - 4a RJ 85/85
- BSG, 28.11.1978 - 4 RJ 127/77
Selbständiger Maurermeister - Verweisbarkeit
- LSG Sachsen, 30.01.2001 - L 5 RJ 18/00
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.1981 - L 15 Kn 29/78
- BSG, 24.06.1980 - 1 RJ 84/79
- BSG, 26.05.1987 - 4a RJ 27/85
- BSG, 26.11.1981 - 4 RJ 115/80
- BSG, 19.03.1981 - 4 RJ 145/79
Anspruch auf Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit bei Dupuytren'scher …
- BSG, 11.09.1979 - 5 RJ 136/78
- BSG, 31.08.1978 - 4 RJ 113/77
- LSG Baden-Württemberg, 21.02.2017 - L 9 R 4377/15
- LSG Baden-Württemberg, 24.06.2010 - L 10 R 4983/07
- LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2005 - L 2 RI 100/03
- BSG, 21.02.1985 - 4 RJ 25/84
- BSG, 09.12.1981 - 1 RJ 142/80
- BSG, 29.03.1978 - 5 RJ 90/76